Schlagwort: Polizei

Veröffentlicht am

Polizei Dortmund: kein Freund und Helfer | In Gedenken an Mouhamed D.

Heute melden wir uns, die Mean Streets Antifa Dortmund, nach über drei ereignisreichen Tagen mit einem kleinen Impuls zu den aktuellen Geschehnissen in Dortmund zu Wort:

Vor drei Tagen, am 08. August um ca. 17 Uhr veränderte sich nach einem Polizeieinsatz mal wieder die Dynamik Rund um das Thema Polizeigewalt, Einsätze in der Nordstadt und das Problem des Rassismus bei der Polizei. Diesmal war es jedoch anders und erschütterte Menschen über die Stadtgrenzen hinweg. Wie so oft befürchtet und von vielen verschiedenen Initiativen schon oft thematisiert, starb diesmal ein 16-jähriger Junge durch die Waffe eines Beamten.
Es war Mouhamed D. ein junger Geflüchteter, der in Deutschland Sicherheit und eine bessere Perspektive suchte. Diese nahm ihm die Polizei Dortmund mit ihrer, für uns nicht nachvollziehbaren Art und Weise, mit psychisch belasteten Menschen umzugehen in voller Gänze…

„Polizei Dortmund: kein Freund und Helfer | In Gedenken an Mouhamed D.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Nordwache Dortmund: Polizeigewalt, Rassismus und Sexismus | linke Plakataktion als Warnung

„Achtung! Revier der Nordwache – Hier herrscht Polizeigewalt, Rassismus und Sexismus“

Dieser plakative Warnhinweis schmückt seit heute Morgen die Stadtteilgrenzen der Dortmunder Nordstadt. Vielen Dortmunder:innen ist es schon sehr lange bekannt, dass ein Aufeinandertreffen mit Beamt:innen der Polizeiwache Nord oder ein Aufenthalt im dazugehörigen Revier in der Münsterstraße 17-19 weitreichende Folgen für die körperliche Unversehrtheit, die Psyche und die eigene Polizeiakte bis hin zu konkreten Anzeigen bedeuten kann.

„Die Nordwache Dortmund: Polizeigewalt, Rassismus und Sexismus | linke Plakataktion als Warnung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Auskunftsersuchen: www.datenschmutz.de

Wer auch auf der Straße politisch aktiv ist kommt in der Regel irgendwann an den Punkt, wo es unfreiwilligen Kontakt zu Repressionsbehörden gibt.
Egal ob bei präventiv gekesselten Demonstrationen, bei unüberlegten emotional aufgeladenen Worten gegen Polizist:innen oder weil der Nazi aus der Nachbarschaft einen für die körperlichen Konsequenzen seines politischen Handelns verantwortlich machen will. Mögliche Behörden und übergreifende Register, die sich damit beschäftigen, gibt es leider viele.

„Auskunftsersuchen: www.datenschmutz.de“ weiterlesen

Veröffentlicht am

04. Juli 2021 | Ob Nordstadt oder Dorstfeld – auf die Straße gegen Rechte Hetze! | Ein Rückblick

Gestern, am 04.07.2021, führten unsere Genoss:innen von der Autonomen Antifa 170 eine antifaschistische Kundgebung auf dem Wilhelmplatz in Dortmund Dorstfeld durch.
Ab 16 Uhr fanden sich dort ca. 50 Antifaschist:innen unter dem Motto: “Mythos Dorstfeld zerstören!” zusammen und kündigten bei dieser Gelegenheit eine große Demonstration am 22.08.2021 an, die aus der Innenstadt nach Dorstfeld ziehen soll.

Zeitgleich versuchten die Dortmunder Neonazis, mit einem billigen und recht einfallslosen Schachzug diese Aktion zu sabotieren und meldeten eine Kundgebung am Nordmarkt in der Dortmunder Nordstadt an. Unter dem fadenscheinigen Vorwand: “Würzburger Zustände verhindern!” trotteten ca. 60 Neonazis von der Haltestelle Brunnenstraße zu ihrem Kundgebungsort am Nordmarkt.

„04. Juli 2021 | Ob Nordstadt oder Dorstfeld – auf die Straße gegen Rechte Hetze! | Ein Rückblick“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Repression: Kameraüberwachung in der Nordstadt | Staatstrojaner | Bullen in der Rigaer94

In den letzten Monaten und Wochen kann man sich auch als antifaschistischen Gruppe aus Dortmund repressionsbedingt schnell mal eingeengt und vor allem wütend fühlen.
Egal ob aufgrund des vom Bundestag genehmigten Staatstrojaners, des gewaltvollen Eindringens durch die Polizei in das linke Hausprojekt in der Rigaerstraße 94 in Berlin, oder dem neuen Kameracontainer in der Dortmunder Nordstadt.

„Repression: Kameraüberwachung in der Nordstadt | Staatstrojaner | Bullen in der Rigaer94“ weiterlesen

Veröffentlicht am

31. Mai 2021 – Protest gegen den Start der Kameraüberwachung

Gestern, am 31.05., fand auf der Münsterstraße eine Pressekonferenz zum Start der Kameraüberwachung statt. Zu der Veranstaltung, die laut Polizei nicht für Anwohner:innen, sondern lediglich für die Presse gedacht war, kamen allerdings nicht nur Polizeivertreter:innen um Polizeipräsident Lange herum. Mehrere Anwohner:innen machten mit Plakaten und Transparenten deutlich, dass sie keinen Bock auf Überwachung und sinnloses Law & Order Gespiele haben.

„31. Mai 2021 – Protest gegen den Start der Kameraüberwachung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Redebeitrag 27.03.2021: Das neue Versammlungsgesetz, Militanzverbot und die Uniformierung

Wie wir schon in den vorangegangenen Beiträgen gehört haben, plant die schwarz-gelbe Landesregierung ein Versammlungsgesetz, welches die Versammlungsfreiheit in NRW massiv beschränken wird. Dieses ist laut Reul „ein Gesetz, das zur heutigen Zeit und zu den Menschen passt“. Es ist jedoch absolut nicht modern und freiheitlich – ganz im Gegenteil; es kommt eher einem Versammlungsverhinderungsgesetz nahe. Neben dem Störungsverbot, dem Verbot von Blockadetrainings, der ausgeweiteten Videoüberwachung bei Demonstrationen und den erhöhten formalen Hürden für Anmelder:innen von Veranstaltungen enthält das geplante Gesetz den §18, das sogenannte Militanzverbot. Nach diesem Paragrafen soll verboten werden Versammlungen zu veranstalten, diese zu leiten oder auch nur an ihnen teilzunehmen, wenn die Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch einschüchternd wirkt. Wie das definiert wird? Durch das Tragen von Uniformen, Uniformteilen oder uniformähnlichen Kleidungsstücken, durch paramilitärisches Auftreten oder Auftreten in sogenannter „vergleichbarer Weise“. Was das überhaupt bedeutet, was daran problematisch ist und wieso dieser Paragraf sich vor allem gegen linke Protestformen richtet und nicht, wie so oft behauptet, gegen rechte Demonstrationen, wollen wir im Folgenden näher erläutern.

„Redebeitrag 27.03.2021: Das neue Versammlungsgesetz, Militanzverbot und die Uniformierung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Update Demo | 13.03. | 17:30 Uhr | Reinoldikirche | Polizei und Ordnungsamt wollen Demonstration verhindern

Im Vorfeld der Demonstration „Lange Weggeschaut – Dortmund hat ein Polizeiproblem!“ haben die Behörden angekündigt, die Demonstration zu untersagen und nur eine Kundgebung zuzulassen. Eine gerichtliche Klärung behindern sie jedoch, denn der dafür notwendige Auflagenbescheid wurde bis zum Abend nicht zugestellt.

„Update Demo | 13.03. | 17:30 Uhr | Reinoldikirche | Polizei und Ordnungsamt wollen Demonstration verhindern“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Demo | 13.03. | 17:30 Uhr | Reinoldikirche | Lange weggeschaut – Dortmund hat ein Polizeiproblem

Rassismus, NS-Verherrlichung, Antisemitismus und Gewaltverherrlichung – laut einem Lagebericht zu rechten Umtrieben im Polizeiapparat NRW stehen über 250 Beschäftigte unter Verdacht, – 14 davon in Dortmund. Ein:e Mitarbeiter:in soll sogar Kontakt in die rechte Szene der Ruhrgebietsstadt haben.

Wir fordern Antworten. Wir wollen wissen, welche:r Polizist:in mit welchem Dortmunder Nazi Kontakt hat. Wir wollen wissen, wie lange das schon bekannt ist, und ob der Mensch noch im Dienst ist. Wir wollen wissen, seit wann die Polizei Dortmund über die 14 Verdachtsfälle informiert war und warum solche Verwicklungen am Rande des Innenausschusses bekannt werden und nicht durch die Dortmunder Polizei.

„Demo | 13.03. | 17:30 Uhr | Reinoldikirche | Lange weggeschaut – Dortmund hat ein Polizeiproblem“ weiterlesen